Allgemeine Geschäftsbedingungen

Software / WEB Lösung QSMed gmbh

Nachfolgende Bestimmungen gelten für den Erwerb und die Nutzung der Software / WEB Lösung QSMed gmbh (im Folgenden „Software“ genannt).

Vertragsgegenstand

Die QSMed gmbh (im folgenden „Anbieter“ genannt) überlässt dem Kunden für die Laufzeit des Vertrages die Software in der jeweils bei Vertragsschluss aktuellen Version.

Die aktuelle Software wird dem Kunden unter zur Absicht und oder Bearbeitung WEB basiert zur Verfügung  gestellt.

Installation und Anpassung beim Kunden

Der Kunde installiert die Software selbst. Auf Wunsch des Kunden kann die Software entsprechend den Servicebedingungen des Anbieters auf dem Rechner des Kunden installiert werden. Anpassungen bzw. Änderung- en der Software sowie die Erstellung von Schnittstellen zu Drittprogrammen durch den Anbieter sind nur geschuldet, soweit diese zur Instandhaltung bzw. Instandsetzung der Soft­ware bzw. zur Sicherung des vertragsgemäßen Gebrauchs erforderlich sind. Im Übrigen ist der Anbieter zu Anpassungen bzw. Änderungen nur verpflichtet, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird, entsprechende Leistungen sind vom Kunden gegebenenfalls gesondert zu angemessenen und marktüblichen Konditionen zu vergüten.

Entgelt und Vertragslaufzeit

Das Entgelt für die Nutzung der Software ist jeweils für ein Jahr zu entrichten und berechnet sich nach der Nutzung pro installierte Software. Die Vergütung wird jeweils für die Überlassung und Nutzung der Software selbst, für deren Instandhaltung und Instandsetzung und für die Dienstleistungen in Form der Service Card entrichtet.

Vertragslaufzeit

Die Vertragslaufzeit beträgt zunächst ein Jahr und verlängert sich automatisch jeweils um ein Jahr, wenn er nicht von einer der beiden Parteien spätestens drei Monate vor Ablauf der Jahresfrist schriftlich gekündigt wird. Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung nach den gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.

Preiserhöhung

Der Anbieter ist berechtigt, das vereinbarte Entgelt erstmals nach Ablauf von zwölf Monaten nach Vertragsschluss zu erhöhen. Der Kundewird darüber mittels einer Benachrichtigung in elektronischer Form oder durch Angabe der aktuellen Preise auf der Firmenwebseite informiert. Der Kunde hat das Recht, das Vertragsverhältnis innerhalb einer Frist von sechs Wochen nach Zugang der Ankündigung einer Entgelterhöhung zu kündigen.

Nutzungsrechte an der Software, Nutzung im Netzwerk

Der Anbieter räumt dem Kunden das einfache, nicht übertragbare und zeitlich begrenzte Recht ein, das überlassene Programm im Objektcode sowie die sonstigen Komponenten der Software zum vorausgesetzten vertraglichen Zweck nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen zu nutzen:

Nutzungsumfang

Der Kunde ist berechtigt, das Programm innerhalb des individuell vereinbarten Umfangs zu nutzen. Die Nutzung erfolgt dabei jeweils in Bezug auf ein Gerät, das aufgezeichnet werden soll. Die Wahl des verwendeten Rechners ist unerheblich und kann vom Nutzer frei verändert werden, soweit der Rechner, die Systemanforderungen erfüllt.

Die Nutzung des Programms für mehr als die vereinbarte Anzahl von Geräten ist unzulässig, es sei denn, der Anbieter stimmt dem ausdrücklich zu. Der Anbieter kann seine Zustimmung von der Entrichtung einer zusätzlichen angemessenen Vergütung abhängig machen.

Vervielfältigung

Der Kunde ist zur Vervielfältigung des Programms sowie der Dokumentation nur berechtigt, wenn und soweit dies für die bestimmungsgemäße Nutzung notwendig ist.

Der Kunde ist nicht berechtigt, Kopien des Programms zu erstellen. Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter auf Anfrage über Anzahl, Speichermedium und Aufbewahrungsort der angefertigten Kopien zu unterrichten.

Vervielfältigungen sind unzulässig!

Umarbeitung und Überlassung oder Überlassung der Software an Dritte

Der Kunde ist ohne Erlaubnis des Anbieters nicht berechtigt, die Software Dritten zu überlassen, insbesondere diese zu veräussern oder zu vermieten. Die unselbständige Nutzung durch die Arbeitnehmer des Kunden bzw. sonstige, dem Weisungsrecht des Kunden unterliegende Dritte im Rahmen des bestimmungsgemässen Gebrauchs ist zulässig

Die Rechte des Kunden wegen Mängeln sind ausgeschlossen, soweit dieser ohne Zustimmung des Anbieters Änderungen am Vertragsgegenstand vornimmt oder vornehmen lässt, es sei denn, der Kunde weist nach, dass die Änderungen keine für den Anbieter unzumutbaren Auswirkungen auf Analyse und Beseitigung der Mängel haben. Die Rechte des Kunden wegen Mängeln bleiben unberührt, sofern der Kunde zur Vornahme von Änderungen, insbesondere im Rahmen der Ausübung des Selbstbeseitigungsrechts gem. §536a Abs. 2 BGB berechtigt ist und diese fachgerecht ausgeführt sowie nachvollziehbar dokumentiert wurden.

Haftungsbeschränkungen

Der Anbieter haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen jeweils unbe- schränkt für Schädenaus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. sonst auf vorsätzlichem oder fahrlässigem Verhalten des Anbieters oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen;wegen des Fehlens oder des Wegfalls einer zugesicherten Eigenschaft;

Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Pflichten durch den Anbieter oder einen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.

Dies ist Bestandteil der Nutzungsbedingungen der QSMed®-Produktfamilie.

Es ist möglich, dass wir unseren Anwendern von Zeit zu Zeit weitere Informationen über die QSMed®-Produktfamilie wie z. B. dafür vor- gesehene Hardwarekomponenten, die mit dem Medizinprodukt in Verbindung stehen, zusenden. Dazu informieren wir Sie auch über aktuelle Service-Hinweise, aktuelle Hygienerichtlinien, Termine zu Hygiene-Schulungen, Tipps und Tricks und Messetermine.

Zürich, den 1. Juli 2023, QSMed gmbh, Hotzestrasse 14, 8006 Zürich